Nach langjähriger beruflicher Tätigkeit als Mitbegründer und Partner einer mittelständischen Anwaltssozietät mit der Verantwortung für die Ressorts Medizinrecht und Arbeitsrecht in Freiburg habe ich die Praxis im Jahr 2017 mit dem Anspruch gegründet, unsere Mandanten in diesen Rechtsgebieten kompetent, individuell und persönlich zu vertreten.
Philosophie und Anspruch der Kanzlei sind neben der kompetenten rechtlichen Bearbeitung des Mandats die persönliche Ansprache und verlässliche Verfügbarkeit für Sie und Ihr Anliegen.
04.06.2021
Arbeitsgericht Berlin, Urt. v. 22.04.2021, 42 Ca 14112/20 Entscheidet sich der Arbeitgeber, den bisher von einem Arbeitnehmer geleiteten Geschäftsbereich zukünftig in die Verantwortlichkeit der GmbH-Geschäftsführung zu überführen und bestellt hierzu einen weiteren GmbH-Geschäftsführer, so führt dies zum betriebsbedingten Wegfall des Arbeitsplatzes des bisherigen Leiters. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der neu eingestellte Geschäftsführer einzelvertretungsbefugt und/oder […]
Der Beitrag Betriebsbedingter Arbeitsplatz Wegfall bei Einstellung eines weiteren GmbH-Geschäftsführers erschien zuerst auf Anwaltskanzlei Ulrich Gruler.
04.06.2021
Anmerkung zu BVerwG, Urt.v. 26.02.2020, 3 C 14/18 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Rahmen einer Konkurrentenklage festgestellt, dass der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses auch durch den Einsatz von Ärzten eines anderen Krankenhauses im Rahmen eines Kooperationsvertrages erfüllt werden kann. Hiergegen sprechen sowohl die Rechtsprechung sämtlicher mit krankenhausrechtlichen Fragen befasster Senate des Bundessozialgerichts, insbesondere im Hinblick auf die […]
Der Beitrag Erfüllung des Versorgungsauftrags durch Einsatz von Ärzten eines anderen Krankenhauses erschien zuerst auf Anwaltskanzlei Ulrich Gruler.
12.02.2021
Enthält ein Arbeitsvertrag, der unter die AGB-Kontrolle fällt, unter § 1 „Beginn“ eine Probezeitbefristung, so muss dies keine überraschende Klausel im Sinne von § 307 BGB sein. LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Oktober 2020, 10 Sa 41/20; entgegen LAG Berlin-Brandenburg, vom 15. Januar 2013, 16 Sa 1829/12
Der Beitrag überraschende Probezeit- Befristung/AGB-Kontrolle erschien zuerst auf Anwaltskanzlei Ulrich Gruler.
02.06.2020
Das Recht des Patienten zur Einsichtnahme in die Patientenakte und der Auskunftsanspruch nach § 15 DS-GVO Nach § 630g BGB hat der Patient das Recht, Einsicht in die über ihn geführte Patientenakte zu nehmen. Die Einsicht ist unverzüglich gewähren und kann nur aus erheblichen, therapeutischen oder sonstigen erheblichen Rechten Dritter ganz oder teilweise verweigert werden. […]
Der Beitrag Art. 15 DS-GVO vs. § 630g BGB erschien zuerst auf Anwaltskanzlei Ulrich Gruler.
12.02.2020
Häufig, insbesondere bei psychiatrischen oder psychosomatischen Diagnosen, fordern Patienten den Arzt auf, Arztbriefe, Epikrisen oder Entlassberichte zu korrigieren und Befunde, Begleitbefunde oder sonstige Feststellungen, insbesondere aus der Sozialanamnese zu entfernen. Auf eine derartige nachträgliche Korrektur des Arztbriefes hat der Patient nur dann und insoweit Anspruch, als der Arztbrief unwahre oder beleidigende Inhalte enthält. Dies hat […]
Der Beitrag Arztbriefe – wann muss der Arzt berichtigen? erschien zuerst auf Anwaltskanzlei Ulrich Gruler.
